Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Hier alles rein, was sonst nirgendwo reinpasst.

Moderator: Stör-Angler

Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon dorschgreifer » Fr 7. Okt 2011, 04:47

Das neue Landesfischereigesetz Schleswig-Holstein ist seit dem 05.10.2011 beschlossen und tritt in Kürze in Kraft.

Extrem viele Änderungen gibt es nicht, hier mal ein Kurzüberblick:

- Der Setzkescher ist wieder erlaubt für die normalen Angler, die ihre Fische verzehren und vor dem Verderben schützen wollen. Für Veranstaltungen steht der Benutzung das Tierschutzgesetz entgegen, außer man plant die Fische aus hegerischen Gründen in ein anderes Gewässersystem umzusetzen.

- C&R ist in SH jetzt offiziell verboten, sofern das Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen von gefangenen Fischen ausgerichtet ist.

- Einen Urlauberfsichereischein wird es auch für Schleswig-Holsteiner geben

- Angler anderer Bundesländer müssen für das Angeln in SH neben ihren gültigen Fischereischeinen zusätzlich den Fischereischeinbeitrag für SH bezahlen.

- Langleinen dürfen nur noch Erwerbsfischer benutzen

- das tierschutzwidrige Wettfischen und der lebende Köderfisch bleiben weiter verboten.

Hier die Stellungnahme des Landessportfischerverbandes dazu:

Der Landtag hat am 5. Oktober 2011 mit den Stimmen von CDU und FDP eine Änderung des Landesfischereigesetzes beschlossen. Das Gesetz tritt in dieser Fassung am Tag nach seiner Verkündung in Kraft, somit in wenigen Tagen. Damit ändert sich die Rechtslage in einigen wichtigen Punkten, von denen die wichtigsten nachfolgend vorgestellt werden.



In einem neugefaßten § 2 werden die wichtigsten Definitionen zusammengefaßt, was systematisch sinnvoll, inhaltlich aber etwas mißlungen ist: man hat einen Fehler aus dem Seefischereigesetz übernommen und auch "fischereilich nutzbare Wasserlebewesen" zu "Fischen" im Sinne des Gesetzes erklärt. Damit benötigt nun auch etwa eine Lehrerin, die für den Unterricht ein paar Wasserflöhe einem Gewässer entnimmt, einen Fischerei- und Erlaubnisschein. Bei Zuwiderhandlung begeht sie womöglich eine Straftat und eine Ordnungswidrigkeit.

Durch die Streichung des § 11 Abs. 4 können nun auch juristische Personen ihre Fischereirechte durch die Ausgabe von Erlaubnisscheinen nutzen - bisher war die Verpachtung der gängige und bewährte Weg. Es bleibt zu hoffen, daß von dieser Möglichkeit nicht allzu oft Gebrauch gemacht wird, damit die Bürokratie nicht weiter ansteigt und damit auch weiterhin die Hegepflicht und die Fischereiaufsicht in den Händen Sachkundiger bleiben.

Besatz wird künftig im Rahmen der Hege nur noch unter der Einschränkung stehen, daß „heimische und nicht gebietsfremde" Arten besetzt werden. Die weiteren engen Voraussetzungen fallen weg.

In Erlaubnisscheinen muß jetzt nicht mehr die gesamte Anschrift des Inhabers eingefügt werden, sondern nur noch sein Geburtsdatum.

Aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des LFischG 1996 bestehende ständige Fischereivorrichtungen in Binnengewässern, die den Wechsel von Fischen verhindern, dürfen nun nur noch bis zum 31. Dezember 2019 weiter betrieben werden.

Für die Hege wird künftig nicht mehr auf Fischereibezirke und Fischhegebezirke abgestellt, sondern lediglich auf eine Abstimmung zwischen benachbarten Hegepflichtigen. Aus der Hegeplanpflicht herausgenommen werden "hegepflichtige Personen, die ihre Fischereiberechtigung bzw. -Fischereiausübungsberechtigung" nicht nutzen. Dieser Regelung liegt der Irrglaube zugrunde, Hege müsse in vollem Umfang nur an befischten Gewässern vorgenommen werden. Laufen nun 10.000 Liter Heizöl aus einem verunglückten Tanklastzug in ein nicht befischtes Gewässer, wie soll dann der Schaden festgestellt werden? An welchen Kenntnissen über das Gewässer soll sich die Schadenbeseitigung orientieren? Deutlich reduziert werden außerdem die Anforderungen an Hegepläne, so daß deren Zweck insgesamt anzuzweifeln ist. Damit wird auf ein anerkanntes, allgemein akzeptiertes und sinnvolles Instrument der Hege weitgehend verzichtet.

Für Urlauberfischereischeine, die aktuell in den Pressemitteilungen zur Gesetzesänderung oft schon in der Überschrift genannt sind, ändert sich bisher nur, daß deren Gültigkeit auf 28 "hinter einander liegende Tage" zu begrenzen ist. Aus unbekanntem Grund wird hier die frühere Formulierung "aufeinander folgende Tage" aufgegeben, so daß nun eine Rechtsunsicherheit entstehen könnte, weil etwa die Sonnabende und Sonntage der nächsten 14 Wochenenden auch "hinter einander liegen"; oder die 28 Urlaubstage, die man über ein Jahr verteilt. Somit könnte nun ein Urlauberfischereischein über Wochen und Monate gültig sein. Daß der Urlauberfischereischein auch für Einheimische erhältlich ist ergibt sich aus dem Gesetz nicht. Diese Regelung kann aber später noch über eine Änderung der Durchführungsverordnung erreicht werden.

Vollkommen unsinnig ist die neue Regelung, nach der nun auch Fischereischeininhaber anderer Bundesländer in Schleswig-Holstein die Fischereiabgabe (zusätzlich zur Zahlung in ihrem Heimatbundesland) zahlen müssen. Damit stellt sich Schleswig-Holstein bundesweit in eine absolute Außenseiterposition, die auch die gegenseitige Anerkennung von Fischereischeinen gefährdet. Auf diesen Umstand haben wir mehrfach hingewiesen. Es ist inkonsequent, einerseits Laien über den Urlauberfischereischein zum Angeln nach Schleswig-Holstein locken zu wollen und andererseits erfahrene Angler über eine zusätzliche Gebühr abzuschrecken. Auch die Bürokratie steigt, zumal bislang nicht einmal ein Papier existiert, auf dem die Abgabemarke für Gäste aufgeklebt werden könnte. Wir hätten uns die Einführung eines neuen fischereilichen Dokumentes sparen und die jahrzehntelang bewährte Praxis der gegenseitigen Anerkennung und Gleichstellung der deutschen Fischereischeine fortführen sollen.

Langleinen bleiben nunmehr der Erwerbsfischerei vorbehalten.

Vom Fischereiverbot in Fischwegen werden naturnahe Fischwege ausgenommen, sofern sie die gesamte Gewässerbreite einnehmen.

Unverständlich ist weiterhin die Änderung des § 39 (Tierschutz). Verboten ist weiterhin das Wettfischen, aber bei einer Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr war ein führender Repräsentant Schleswig-Hosteins Schirmherr. Aus unserer Sicht ist eine Weltmeisterschaft geradezu der Inbegriff des Wettfischens. Aber vielleicht entwickelt sich nun eine Art tierschutzgerechten und damit erlaubten Wettfischens. Verboten ist außerdem "das Fischen mit der Handangel, das von Vornherein auf das Zurücksetzen von gefangenen Fischen ausgerichtet ist (Catch & Release)". Da es nicht nachprüfbar ist, was ein Angler eventuell beabsichtigt, ist diese Vorschrift wertlos. Immerhin ist die Verwendung von Setzkeschern nun wieder erlaubt.

§ 42 enthält nun eine Ermächtigung zur Datenverarbeitung.

Sinnvoll ist, daß die Ausgabe von Erlaubnisscheinen an Personen, die keinen Fischereischein besitzen, keine Ordnungswidrigkeit mehr für die ausgebende Person darstellt. Denn jeder Mensch ist in erster Linie für sich selbst verantwortlich und eine Garantenpflicht zu konstruieren wäre nicht sachgerecht.

In der Anlage werden die Ausgangspunkte der Küstengewässer anders formuliert.

Fazit: wir betrachten die Neufassung mit Sorgen. Bewährte und akzeptierte Strukturen werden aufgegeben. Das war nicht so vorgesehen, als vor über 3 Jahren mit Gesprächen über dringenden Änderungsbedarf begonnen wurde. Sinnvoll wäre gewesen, in § 39 die Verwendung tierschutzgerechter Setzkescher zuzulassen - was auch geschehen ist. Aber für alle weiteren Neuerungen gab es keine Notwendigkeit, insbesondere nicht für jene, die praktisch gar nicht durchsetzbar sind. Einige Verschlankungen werden erreicht, gleichzeitig aber neue aufgebaut, so daß sich im Ergebnis der Nutzen der Neufassung noch nicht erschließt.

Gruß Rüdiger
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Re: Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon Lampro » Fr 7. Okt 2011, 08:46

Moin Rüdiger,

danke für die Info!

dorschgreifer hat geschrieben:- C&R ist in SH jetzt offiziell verboten, sofern das Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen von gefangenen Fischen ausgerichtet ist.


Wie jetzt? Wer will denn wissen, ob mein Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen ausgerichtet ist? :roll:
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Re: Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon dorschgreifer » Fr 7. Okt 2011, 10:25

Lampro hat geschrieben:Moin Rüdiger,

danke für die Info!

dorschgreifer hat geschrieben:- C&R ist in SH jetzt offiziell verboten, sofern das Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen von gefangenen Fischen ausgerichtet ist.


Wie jetzt? Wer will denn wissen, ob mein Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen ausgerichtet ist? :roll:


Ich denke, das ist ganz einfach.....

Wenn sich jemand hinter einen in den Busch setzt und den Angler beobachtet (alles schon passiert), wie der jeden Fisch zurücksetzt, und eventuell noch Bilder macht, um das zu belegen und der Angler keine wirklich super plausible Antwort parat hat, dann wäre es für den Angler harig....

Genauso dürften zukünftig Karpfenangler ein Problem haben, die über Tage an einem Gewässer sitzen und jeden gefangen Karpfen zurücksetzen, egal, welche Größe der hat. Normalerweise sitzt man an einem Gewässer (so die Annahme des Tierschutzgesetzes) um Fische für den Verzehr zu fangen und nicht aus Spaß an der Freude und für Bilder. Aktuell läuft da gerade in Deutschland ein Gerichtsverfahren gegen solch einen Karpfenangler. Nicht selten ist es ja auch der Fall, das solche Angler mit ihren Bildern prahlen, damit sollten sie sich zukünftig zurückhalten...

Wer mit der Absicht ans Wasser geht um die Fische zu entnehmen, der dürfte keine Probleme bekommen...

Eine Frage ist dann natürlich die Beweisführung für den Anzeigenden, aber es gibt ja selbst genug Angler, die sich öffentlich Outen, die wären dann gleich fällig, so z.B. Hier:

Deshalb zum C&R : Ich würde es durchführen, auch wenn ich mich damit gesetzeswidrig verhalten würde !
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Beitragvon Ruslan » Fr 7. Okt 2011, 10:35

Moin Rüdiger,

danke für die Info!

dorschgreifer hat folgendes geschrieben:

- C&R ist in SH jetzt offiziell verboten, sofern das Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen von gefangenen Fischen ausgerichtet ist.



Wie jetzt? Wer will denn wissen, ob mein Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen ausgerichtet ist?


Da könnte man jetzt wieder eine unendliche Diskussion drüber führen.
Im Endeffekt ist dieses Gesetz genauso schwabbelig wie frisch gekochte Spaghetti.

Fakt ist, wenn C&R in einem gewissen Rahmen gesetzlich erlaubt ist (und die Gründe kennt jeder, deswegen keine Erläuterung), dann kann fast jeder mit Leichtigkeit das Zurücksetzen von Fischen rechtfertigen, solange das alles nicht viel zu offensichtlich ist.
Es ist halt Deutschland und somit auch alles Auslegungssache. Wer schnell genug schaltet, kann viele Sachen umgehen.
Grundsätzlich ist doch bei uns sowieso alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist :wink:
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Beitragvon Lampro » Fr 7. Okt 2011, 11:44

Ruslan hat geschrieben:
Moin Rüdiger,

danke für die Info!

dorschgreifer hat folgendes geschrieben:

- C&R ist in SH jetzt offiziell verboten, sofern das Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen von gefangenen Fischen ausgerichtet ist.



Wie jetzt? Wer will denn wissen, ob mein Angeln von Vornherein auf das Zurücksetzen ausgerichtet ist?


Da könnte man jetzt wieder eine unendliche Diskussion drüber führen.
Im Endeffekt ist dieses Gesetz genauso schwabbelig wie frisch gekochte Spaghetti.


Genau das habe ich auch gedacht!
Gruß und Petri Heil,
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Beitragvon dorschgreifer » Fr 7. Okt 2011, 11:52

Jupp, schwabbelig ist das durchaus, der Landesverband wollte den Text so auch nicht haben, aber wenn da schon einmal diese Bezug im Gesetz steht, dann werden bestimmt ein paar Missgönner versuchen Angler anzuschwärzen...

Und eine unendliche Diskussion darüber...., lieber nicht....

Was macht der Zander? :)
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Re: Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon dorschgreifer » Mi 4. Jul 2012, 11:00

Das Gesetz ist ja mittlerweile in voller Länge auf der Verbandsseite zu finden.

http://www.lsfv-sh.de/downloads/cat_vie ... rordnungen

dazu gibt es dort auch die volle Länge der Durchführungsverordnung zum Landesfischereigesetz zu lesen, die jetzt seit dem 01.07.2012 in Kraft ist und eine kurze Beschreibung der Hauptänderungen der DVO:

Mit der Neufassung der LFischG-DVO zum 1. Juli 2012 sind folgende rechtlichen Änderungen zu beachten:

- Nunmehr können auch Schleswig-Holsteiner den Urlauberfischereischein als Ausnahmegenehmigung erhalten. Der Schein ist 28 aufeinander folgende Tage gültig und bis zu drei Mal je Kalenderjahr kann man diesen Zeitraum in Anspruch nehmen. Die Verwaltungsgebühr beträgt jeweils 10.- Euro, hinzu kommt einmalig im Kalenderjahr die Fischereiabgabe von 10.- Euro. Mit diesem Schein sind die Inhaber einem regulären Fischereischeininhaber insofern rechtlich gleichgestellt, als sie damit frei an den Küstengewässern angeln und sich für Binnengewässer Erlaubnisscheine kaufen können. Zu beachten ist allerdings: die Fähigkeit, geschützte Arten zu bestimmen und Fische waidgerecht zu behandeln fehlt den Urlauber-Anglern nicht selten - daher erhalten sie beim LSFV und vielen Vereinen keine Erlaubnisscheine für deren Gewässer.

- Inhaber von Fischereischeinen eines anderen Bundeslandes sind leider nicht mehr davon befreit, hier die Fischereiabgabe bezahlen zu müssen. Daher wurde ein sogenannter Ergänzungsschein eingeführt (siehe hier), auf den die Abgabemarke geklebt werden muß. Der Ergänzungsschein ist dann beim Angeln bei sich zu führen. Abgabemarken sind erhältlich bei den örtlichen Ordnungsbehörden, in Kiel und Lübeck auch beim Hafenamt; außerdem werden wohl auch Angelfachgeschäfte und Vereine Marken zur Ausgabe an Betroffene erhalten.

- Festgelegt wurde, daß Angelveranstaltungen unabhängig von ihrer Bezeichnung (Königsangeln, Vereins- bis Weltmeisterschaft) nicht als verbotene Wettfischen gelten, wenn die sinnvolle Verwertung des Fanges sichergestellt ist und wenn der Hegepflichtige der Veranstaltung zustimmt. Damit ist der Weg frei für die Wiedereinführung von Meisterschaften, die sich viele Angler wünschen und die der LSFV seit 1996 aufgrund der unklaren Rechtslage aufgegeben hatte.

- Setzkescher dürfen zur Hälterung von Fischen wieder verwendet werden, wenn diese mindestens 3,50 m lang und 0,50 m im Durchmesser sind, wenn sie aus knotenlosem textilem Material bestehen und an Gewässern ohne starken Wellenschlag parallel zur Wasseroberfläche aufgestellt werden. Ihre Form muß nicht zwingend zylindrisch sein. Auch Setzkescher in Quader-Form sind zulässig, wenn das Volumen vergleichbar groß ist. Gehälterte Fische dürfen nicht in das gleiche Gewässer zurückgesetzt werden.
Gruß Rüdiger
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Re: Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon Sven1984 » Mi 4. Jul 2012, 19:19

Hallo

Da habe ich jetzt gleich mal ne fragen zu.


- Setzkescher dürfen zur Hälterung von Fischen wieder verwendet werden, wenn diese mindestens 3,50 m lang und 0,50 m im Durchmesser sind, wenn sie aus knotenlosem textilem Material bestehen und an Gewässern ohne starken Wellenschlag parallel zur Wasseroberfläche aufgestellt werden. Ihre Form muß nicht zwingend zylindrisch sein. Auch Setzkescher in Quader-Form sind zulässig, wenn das Volumen vergleichbar groß ist. Gehälterte Fische dürfen nicht in das gleiche Gewässer zurückgesetzt werden


Gilt das jetzt auch automatisch für Vereinsgewässer wie zb SAV Itzehoe ??? oder muss das erst Vereinsintern beschlossen und aufgenommen werden??

MFG Sven
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Re: Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon dorschgreifer » Do 5. Jul 2012, 04:45

Sven1984 hat geschrieben:Gilt das jetzt auch automatisch für Vereinsgewässer wie zb SAV Itzehoe ??? oder muss das erst Vereinsintern beschlossen und aufgenommen werden??

MFG Sven



Das gilt an allen Gewässern, an denen das landesfischereigesetz greift, alo selbstverständlich auch an den Vereinsgewässern. :wink:

Der Verein könnte lediglich die Messlatte noch höher anlegen, also größerer Setzkescher, nur an bestimmten Gewässern usw. Das Gesetz gibt eine Mindestanforderung vor und diese ist überall einzuhalten.
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Re: Neues Landesfischereigesetz ist beschlossen

Beitragvon Drill » So 8. Jul 2012, 17:53

Die Änderung der Ketscher finde ich Lobenswert! Auch die C&R Reglung finde ich Gut!

Lediglich die Köderfisch Reglung hätte man anpassen sollen. Im Grossen und Ganzen tolle Änderung, es fehlt halt nur das I tüpcheln.
Die Fachsimpelei ist mir zu hoch! Sprecht bitte Angler-Amateur-Deutsch mit mir!!!
Ansonsten bringen mich die 3 bekannten Gründe zum Angeln: Natur, Gemütlichkeit und Spass

Gruss Euer Stefan
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